Allgemeine Geschaftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen

Stand: 01/2015

Allgemeine Geschaftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufvertragen, die uber den Onlineshop zwischen Diyar Saz Evi - im Folgenden „Verkaufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise 

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten fur die Geschaftsbeziehung zwischen dem Verkaufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschaftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die uberwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstandigen beruflichen Tatigkeit zugerechnet werden konnen. Dagegen ist Unternehmer jede naturliche oder juristische Person oder eine rechtsfahige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschafts in Ausubung ihrer gewerblichen oder selbstandigen beruflichen Tatigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss 

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

Diyar Saz Evi, Wiffertshauser Straße 37, 86316 Friedberg

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkaufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkaufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkaufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkaufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunachst eine Bestatigung uber den seiner Bestellung beim Verkaufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestatigung). Die Bestellbestatigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkaufer diese kurzfristig prufen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestatigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkaufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkaufers Produkte auswahlen und diese uber den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhalt der Kunde einen Uberblick uber die ausgewahlten Produkte. Uber den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zuruck“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten andern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und ubermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkaufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestatigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgefuhrt wird und die der Kunde uber die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestatigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkaufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklarung durch den Verkaufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfugbarkeit 

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestatigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtumer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfugbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umstanden nur ungenau wieder; insbesondere Farben konnen aus technischen Grunden erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und konnen vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so prazise wie moglich angegeben, konnen aber die ublichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mangel der vom Verkaufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewahlten Produkts verfugbar, so teilt der Verkaufer dem Kunden dies in der Auftragsbestatigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten 

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu sieben Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt Weltweit.

(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung 

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung).

§ 6 Transportschäden 

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfürr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung 

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 10 Vertragstext 

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet.

§ 11 Schlussbestimmungen 

(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht